Die wirtschaftlichen Zollverfahren für die aktive Veredelung

Die aktive Veredelung (AV) ist ein wirtschaftliches Zollverfahren, das es ermöglicht, Nichtgemeinschaftswaren unter Befreiung von Einfuhrzöllen, sonstigen Einfuhrsteuern, sowie handels- und agrarpolitischen Maßnahmen in Deutschland oder einem anderen EU-Land einzuführen, um diese in Deutschland oder anderswo in der EU verarbeiten zu können (sich einer Verarbeitung unterziehen) und dann die fertigen Waren (außerhalb der EU) zu re-exportieren.

Veredeln

Im Zollverfahren AV eingelagerte Waren können sich folgender Verarbeitung unterziehen:
• Bearbeiten von
• Verarbeitung von
• Reparaturen
• Benutzen / anwenden.

Bearbeitung

Die Verarbeitung von Waren bedeutet die Zusammensetzung, Montage und Änderung der Importgüter auf andere Waren. Die Importgüter werden auf oder mit anderen Gütern montiert oder zusammengebaut. Als Ergebnis dieser Operation steigt im Allgemeinen der wirtschaftliche Wert. Das Ergebnis ist sichtbar.

Verarbeitung

Bei der Verarbeitung von Waren ändert sich die Art der Ware. Es ist daher die weitreichendste Form der Veredelung. Neue Waren werden erstellt. Obwohl die Importgüter in den Veredelungserzeugnissen (Produkte nach der Verarbeitung) gefunden werden können, sind sie nicht immer deutlich sichtbar.

Reparaturen

Die Wiederherstellung ist eine Behandlung, bei der beschädigte oder abgenutzte Güter in ihren ursprünglichen Zustand zurückversetzt werden. Es ist anzumerken, dass die Wiederherstellung auch die Überprüfung und Anpassung der Waren umfasst.

Benutzen / anwenden

Bei dieser Veredelung geht es um Waren, die nach Fertigstellung nicht im Produkt zu finden sind. Zum Beispiel ein Katalysator in einem chemischen Prozess. Dies dient dazu, einen Produktionsprozess zu ermöglichen oder zu erleichtern. Dies gilt jedoch nicht für Kraftstoffe und Schmierstoffe. Eine Genehmigung ist erforderlich. Für die Verwendung der Verordnung ist eine Lizenz erforderlich, die nur erteilt wird, wenn die Produkte nach der Verarbeitung durch die Firma, welche die Verarbeitung durchführt, erneut ausgeführt werden. Der Antragsteller muss in der EU ansässig sein.

Mit Ausnahme der Einfuhrwaren, die für die Benutzung / Anwendung verwendet werden, befinden sich die Einfuhrwaren auch in dem Veredelungserzeugnis. Für die Erteilung der Genehmigung wird außerdem die Einhaltung der wirtschaftlichen Bedingungen überprüft.

Wirtschaftliche Bedingungen

Anschließend wird geprüft, ob die Interessen der Gemeinschaftshersteller nicht beeinträchtigt werden: Gibt es im Ursprungsland Waren, die vom Veredler aufgewertet werden können? Die vorübergehende Einfuhr von Nichtgemeinschaftswaren zur Verarbeitung kann dann möglicherweise nicht zugelassen werden. Die Interessen des Veredlers müssen den Interessen des europäischen Herstellers, die den Einfuhrwaren ähnlichen Waren in der Gemeinschaft entsprechen. In einigen Fällen wird jedoch davon ausgegangen, dass die wirtschaftlichen Bedingungen automatisch erfüllt werden. Dies betrifft unter anderem die folgenden Situationen:
• Lohnveredlung
• Behandlungen ohne kommerziellen Charakter
• Reparatur von Waren
• Übliche Behandlungen

In der Regel wird eine Genehmigung im Voraus und für eine bestimmte Zeit beantragt. Für eine einzelne Sendung für Veredelung, kann die Genehmigung für die Einfuhrwaren auch über die Erklärung beantragt werden.

Zwei Systeme

Die AV-Regelung kann auf zwei verschiedene Arten angewendet werden. Es ist möglich, die Waren unter das System der Aussetzung (AV/S) und unter das System der Rückerstattung (AV/T) zu stellen.

Aussetzungssystem

Unter Verwendung des Systems der Aussetzung werden die Waren ohne Zahlung von Einfuhrsteuern und ohne die Anwendung von Handels- und Agrarpolitikmaßnahmen importiert. Die Waren werden einer Verarbeitung unterzogen und anschließend wieder ausgeführt. Sie zahlen nicht zum Zeitpunkt des Imports. Dies bedeutet, dass der Zoll einem gewissen Risiko ausgesetzt ist. Aus diesem Grund muss für diese Variante Sicherheit beim Zoll hinterlegt werden. Wenn die Waren nicht endgültig exportiert werden, müssen sie (danach) noch bezahlt werden. In diesem Fall müssen Ausgleichszinsen (Zinsen) für den Zeitraum gezahlt werden, in dem die Waren unter die AV-Regelung fallen.

Das Erstattungssystem

Wenn Sie das Erstattungssystem verwenden, werden die nicht aus der Gemeinschaft stammenden Einfuhrwaren in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt. Einfuhrsteuern werden gezahlt und auch handels- und agrarpolitische Maßnahmen müssen eingehalten werden. Die zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr freigegebenen Waren werden dann aufgewertet. Wenn die Veredelungsprodukte anschließend exportiert werden, erhält man eine Rückerstattung der gezahlten Steuern. Hierzu muss ein Antrag auf Rückerstattung gestellt werden. Es ist nicht notwendig, in dieser Situation Sicherheit zu bieten. Schließlich haben Sie bezahlt und der Zoll hat daher kein (finanzielles) Risiko.

Freie Wahl

Sie sind grundsätzlich frei in der Wahl eines der beiden Systeme. Es gibt jedoch eine Reihe von Punkten denen Sie Aufmerksamkeit schenken müssen. Um das Aussetzungssystem anwenden zu können, muss die reale Absicht darin bestehen, die Veredelungsprodukte wieder auszuführen. Mit dem Erstattungssystem ist diese Bedingung weniger zwingend. Es genügt, dass nachgewiesen werden kann, dass die Waren exportiert werden können. Ein Export ist daher im Rückerstattungssystem nicht erforderlich.

Kein Rückerstattungssystem

Hier finden Sie eine Übersicht über Situationen, in denen das Erstattungssystem nicht angewendet werden kann. Wenn Waren:
• quantitativen Einfuhrbeschränkungen unterliegen
• Anspruch auf eine Ermäßigung der Einfuhrzölle innerhalb bestimmter Quoten oder geteilter Plafonds haben
• landwirtschaftlichen Abgaben unterliegen

Verwaltung

Wenn Sie das AV-System nutzen, werden Anforderungen an Ihre Verwaltung gestellt. Im Allgemeinen bedeutet dies, dass die Verwaltung zeigen muss:
• welche Waren dem aktiven Veredelungsverkehr unterliegen
• welche Veredlungsfirmen diese Waren durchlaufen werden?
• welche Veredelungsprodukte entstehen?
• welches Ziel diese Veredelungsprodukte erhalten haben?

Fazit

Wenn Sie Waren mit Ursprung in Drittländern in der Gemeinschaft verarbeiten und anschließend die fertigen Waren aus der Gemeinschaft ausführen, können Sie die Waren einfach in den zollrechtlich freien Verkehr überführen. Der Einstandspreis der Veredelungsprodukte wird dann unnötigerweise um die Höhe des Zolls erhöht. Sie erhalten dieses Zollrecht nicht mehr, auch wenn Sie die fertigen Waren exportieren. In diesen Fällen können Sie sich für das AV Zollverfahren entscheiden. Wenn Sie diese Regelung anwenden, zahlen Sie letztlich keine Zollgebühren für die Einfuhrwaren, wenn die Veredelungserzeugnisse (wieder) ausgeführt werden. Voraussetzung ist, dass Sie eine Genehmigung haben. Schließlich gibt es ein wirtschaftliches Zollverfahren. Gegebenenfalls kann auch eine einmalige Lizenz für eine Erklärung ausgestellt werden, normalerweise wird jedoch eine fortlaufende Lizenz verwendet.